Aufmerksamen Bürger:innen drängen sich in den letzten Monaten wieder stärker skandalisierende und unsachliche Presseberichte zu Ereignissen im Justizvollzug auf. Regelhaft werden dort Äußerungen von Politiker:innen zitiert. Aktuelle Beispiele sind Artikel zu Tätlichkeiten unter Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering, dem Nichtzurückkehren von Gefangenen in die JVA und der polizeilich vermuteten organisatorischen Beteiligung eines Gefangenen aus […]
Die Wiedereingliederung, insbesondere langjähriger, Gefangener ist die vorrangige gesetzliche Aufgabe des Strafvollzugs. Damit Resozialisierungs- bzw. Behandlungsmaßnahmen in der Zeit der Inhaftierung nicht unmittelbar nach der Entlassung scheitern, gibt es das sogenannte Übergangsmanagement (ÜGM). Das bedeutet im Wesentlichen, dass der soziale, berufliche und finanzielle „Empfangsraum“ zum Entlassungszeitraum rechtzeitig vorbereitet werden muss. Das ÜGM ist deshalb auch […]
Die Online-Fachzeitschrift für IT, Technik und Wissenschaft „Golem.de“ berichtete am 3. Mai 2022 über die Fortschritte bei der Digitalisierung in den Berliner Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte beleuchtet, u. a. die Sicherheit, das Preismonopol der Installationsfirma usw. In dem Artikel legt Dr. Heischel, Vorsitzender des Berliner Vollzugsbeirats, die Auffassung des BVB dar: golem.de – Internet […]
Der Berliner Vollzugsbeirat setzt sich seit Jahren für eine Verbesserung der unhaltbaren baulichen Zustände an den alten Gebäuden in der JVA Tegel ein. Zu der Problematik erschien am 3. Februar 2022 ein Artikel in der „TAZ“, in dem auch Dr. Heischel, Vorsitzender des BVB-Vorstands zu Wort kam: taz.de – Strafvollzug in Berlin
Kürzlich wurden wir von der Fachabteilung einer Berliner JVA angesprochen, ob der Berliner Vollzugsbeirat nicht juristische Bücher für ihre Anstaltsbibliothek besorgen könne. Häufig sind diese bei Anwaltskanzleien, Juristen etc. vorhanden, werden aber nicht benutzt, da sie zwar aktuell sind, aber man lieber die entsprechenden ebook-Varianten zurate zieht. Inzwischen haben wir auf unseren Aufruf hin dankenswerterweise […]
Aus den Tätigkeiten des seit etwa 1977 bestehenden Berliner Vollzugsbeirats resultiert unter anderem eine Sammlung von Dokumenten zur Entwicklung des Strafvollzugs seit Inkrafttreten des Bundesstrafvollzugsgesetzes (StVollzG) im Jahr 1977. So besitzen wir einige Unterlagen – u.a. Berichte, Fotos, Zeitungsartikel und Beschlussdokumente – zu auch grundlegenderen Organisationsfragen des Strafvollzugs in Berlin. Dies wird auch gern von […]
Auch Gefangenen steht das Recht auf angemessene Entlohnung und Teilhabe an der Rentenversicherung zu. Die Realität sieht jedoch anders aus: Gefangene, die in Gefängnisbetrieben arbeiten, erhalten seit Jahrzehnten nur einen Bruchteil des Lohns ihrer Kollegen außerhalb der Haft und sind weder kranken- noch rentenversichert. So beträgt der aktuelle „Tariflohn“ in Berlin gemäß JVollzVergV vom 1. […]
Der Anschlag in Wien am 2.11.2020 durch einen Täter, der vorzeitig aus einem österreichischen Gefängnis entlassen worden war, veranlasst uns zu einer Schilderung der aktuellen Situation in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVAen): Ebenso wie die Berliner Bevölkerung setzen sich auch die Insassen in den Berliner JVAen aus einer Vielzahl von Nationalitäten zusammen, wobei weitgehend versucht wird, […]
Das Wahlrecht ist ein Bürgerrecht, das wohl von den meisten Berlinern als Selbstverständlichkeit betrachtet wird. Bei einem Teil der Berliner Strafgefangenen trifft dies jedoch für die Wahl eines Direktkandidaten und die Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht zu. Es handelt sich um Insassen der JVA Heidering, die in Brandenburg liegt, und für die nach außen das Bundesmeldegesetz, […]
Der Ausbruch der Corona-Pandemie bedeutet eine große Herausforderung auch für die Haftanstalten. Eine Justizvollzugsanstalt (JVA) ist ein in sich geschlossenes System. Das kann in Coronazeiten von Vorteil sein, da die Häftlinge abgeschottet sind. Zugleich ist es auch ein Nachteil: Wenn das Virus in das System eindringt, ist es für die Insassen schwierig, sich der Gefahr […]