16. Juni 2025

Tagesordnung

TOP 1
•  Vollzugspolitisches Fachgespräch mit Sebastian Schlüsselburg
MdA, für die SPD-Fraktion im Rechtsausschuss (ebd. stv. Vors.)

TOP 2
  Annahme des Protokolls der Sitzung vom 20. Mai 2025

TOP  3
• Berichte der Senatsverwaltung, aus den Anstalten, weiterer Beiratsmitglieder,
der BVB-Geschäftsstelle und des Vorstandes
◦ ggf. Berichte unter Einbeziehung von bereits erkennbaren Auswirkungen der Kürzungen im
Bereich der Justizprojekte / Reaktionen aus den Projekten und den Anstalten

TOP 4
Zukünftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen
Jahresthemen 2025: Rolle der Externen / Freien Träger im Resozialisierungsprozess. Anstaltsklima
1) 
 Gesundheitsversorgung Teil III: Psychiatrische und Psychotherapeutische Versorgung in der
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie (APP) des JVKB und dezentral
2)   Diskussion über den Entwurf zu den StVollzG Bln.-Änderungen, insbsd. § 111 u. § 112
3
)   Sitzungen mit rechtspolitischen Sprecher:innen der Parteien (MdA) bzw. mit Rechtsausschuss-
oder Petitionsausschuss-Mitgliedern

4)   Subkultur(en) in den Haftanstalten; Einfluss der „Organisierten Kriminalität“?
5)   Sitzung BVB und ABe zum Austausch, Kennenlernen, Netzwerken
6)   Von reaktiver hin zu evidenzbasierter Kriminalpolitik
7)   Vorzeitige Entlassung: Sehr geringe Quote in Berlin trotz hohem OV-Anteil …
8)   Öffentlichkeitsarbeit: Besichtigung / Erfahrungsaustausch mit Vollzugsanstalt außerhalb Berlins
(ggf. im europäischen Ausland)
9)   BVB-Veranstaltung geplant für Sommer/Herbst 2025 zu „Justizvollzug mit Externen –
Zusammenarbeit und Gegensätze im Vollzug“ (Arbeitstitel)
10)  Fortbildungsveranstaltung für ABe / BVB

TOP 5
Verschiedenes