16. Januar 2024

Tagesordnung

TOP 1
• „Maßnahmen und Vorhaben der für den Justizvollzug zuständigen Abteilung III
der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz”

TOP 2
  Annahme des Protokolls der Sitzung 16. Januar 2024

TOP  3
Berichte der Senatsverwaltung, aus den Anstalten, weiterer Beiratsmitglieder,
der BVB-Geschäftsstelle und des BVB-Vorstandes
Stand der Suche nach neuem BVB-Mitglied für den medizinischen Bereich

TOP 4
Zukünftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen
1) Sitzung mit der rechtspolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, Dr. Petra Vandrey (MdA)

2) „Runder Tisch für ausländische Inhaftierte und Inhaftierte mit Migrationsgeschichte“
– Tätigkeitsschwerpunkte, Erfolge und Vorhaben des BVB-Kooperationsprojekts
3) Angelegenheiten des vollzuglichen Arbeitswesens; Sinn von Gefangenenarbeit und -löhnen
4) Diskriminierung und Rassismus; LADG/AGG
5) Evidenzbasierte Kriminalpolitik
6) Vorzeitige Entlassung: Sehr geringe Quote in Berlin trotz hohem OV-Anteil;
Untersuchung des KrimD zu § 57 StGB
7) Koalitionsvereinbarung in Sachen Strafvollzug und Opferhilfe
8) Öffentlichkeitsarbeit: Besichtigung / Erfahrungsaustausch mit Vollzugsanstalt
außerhalb Berlins (ggf. im europäischen Ausland)
9) Jugendstrafvollzug in freier Form – Restorative Justice
(siehe aktuelle Koalitionsvereinbarung: „Mit dem Ziel von Prävention und Resozialisierung
werden wir ein Pilotprojekt Jugendstrafvollzug in freien Formen umsetzen.“)

TOP 5
Verschiedenes