Die Berliner Anstaltsbeiräte und der Berliner Vollzugbeirat haben den gesetzlichen Auftrag, sich für die Verbesserung des Berliner Strafvollzugs in den Anstalten und insgesamt einzusetzen. Sie sind deshalb Ansprechpartner für Gefangene, Bedienstete, die Anstaltsleiter/innen und externe Mitarbeiter/innen im Strafvollzug und bringen umgekehrt Kritik und Vorschläge bei den Anstalten und der Vollzugsverwaltung ein. In diesem Rahmen besuchte […]
Kategorie-Archive: Stellungnahmen
Bis zu 23 Stunden am Tag in einer Einzelzelle, ohne Kontakt zu anderen Insassen, teilweise ohne jede Beschäftigungsmöglichkeit – die sogenannte Absonderung Einzelner über Wochen oder gar Monate ist auch in deutschen Gefängnissen keine Seltenheit. Aber warum ist eine derart lange Isolation einzelner Insassen überhaupt möglich? Wie human ist der Vollzug solcher Maßnahmen? Und wie […]
Aufmerksamen Bürger:innen drängen sich in den letzten Monaten wieder stärker skandalisierende und unsachliche Presseberichte zu Ereignissen im Justizvollzug auf. Regelhaft werden dort Äußerungen von Politiker:innen zitiert. Aktuelle Beispiele sind Artikel zu Tätlichkeiten unter Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering, dem Nichtzurückkehren von Gefangenen in die JVA und der polizeilich vermuteten organisatorischen Beteiligung eines Gefangenen aus […]
Der Berliner Vollzugsbeirat setzt sich seit Jahren für eine Verbesserung der unhaltbaren baulichen Zustände an den alten Gebäuden in der JVA Tegel ein. Zu der Problematik erschien am 3. Februar 2022 ein Artikel in der „TAZ“, in dem auch Dr. Heischel, Vorsitzender des BVB-Vorstands zu Wort kam: taz.de – Strafvollzug in Berlin
Der Anschlag in Wien am 2.11.2020 durch einen Täter, der vorzeitig aus einem österreichischen Gefängnis entlassen worden war, veranlasst uns zu einer Schilderung der aktuellen Situation in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVAen): Ebenso wie die Berliner Bevölkerung setzen sich auch die Insassen in den Berliner JVAen aus einer Vielzahl von Nationalitäten zusammen, wobei weitgehend versucht wird, […]
… das sagt Dr. Heischel, Vorstandsvorsitzender des Berliner Vollzugsbeirats, in einem Interview mit der BERLINER WOCHE vom 07.07.2021 und erläutert, weshalb dies der Fall ist:
Ein ausführliches Interview zu diesem Thema mit Lars Hoffmann, dem Leiter der Einrichtung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung der JVA Tegel, finden Sie in der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG vom 04.Mai 2021
Zu den vielfältigen Aufgaben des Berliner Vollzugsbeirats gehören unter anderem die Beratung und Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen und Novellierungen im Bereich des Justizvollzuges. Aktuell ist dies der Fall bei der Novellierung des Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetzes, oder wie es vollständig heißt: „Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justizvollzug und bei den Sozialen Diensten der Justiz des Landes Berlin“. […]
Im Juli 2011 initiierte der BVB nach Erörterungen mit allen Beteiligten, der Diskussion des Zahlenmaterials und der Rechtssituation eine Petition beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags. Zu dieser Zeit gab es in Berlin regelmäßig mehr als 400, zeitweilig über 500 Ersatzfreiheitsstrafer*innen. Problematisch in rechtlicher und vollzuglicher Hinsicht war (und ist teilweise noch) insbesondere: – Sie sind […]
Am 24.08.2020 sendete DEUTSCHLANDFUNK KULTUR einen Betrag, in dem u. a. Dr. Olaf Heischel, Vorsitzender des Berliner Vollzugsbeirats, mit einer Stellungnahme zur Resozialisierung als Vollzugsziel zu hören ist: deutschlandfunkkultur.de – Resozialisierung