Kategorie-Archive: Initiativen des BVB

Berliner Vollzugsbeirat auf der Berliner Freiwilligenbörse vor dem Roten Rathaus

Auf der Berliner Freiwilligenbörse stellen sich gemeinnützige Organisationen vor, um auf sich aufmerksam zu machen, und im besten Fall Unterstützer:innen, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, zu gewinnen. Erstmals haben wir uns als Berliner Vollzugsbeirat daran mit einem Stand vor dem Roten Rathaus beteiligt. Die Arbeit der Anstaltsbeiräte und des Berliner Vollzugsbeirats zur Verbesserung des Strafvollzugs […]

Erfahrungsaustausch mit ehemaligen Inhaftierten

Die Wiedereingliederung, insbesondere langjähriger, Gefangener ist die vorrangige gesetzliche Aufgabe des Strafvollzugs. Damit Resozialisierungs- bzw. Behandlungsmaßnahmen in der Zeit der Inhaftierung nicht unmittelbar nach der Entlassung scheitern, gibt es das sogenannte Übergangsmanagement (ÜGM). Das bedeutet im Wesentlichen, dass der soziale, berufliche und finanzielle „Empfangsraum“ zum Entlassungszeitraum rechtzeitig vorbereitet werden muss. Das ÜGM ist deshalb auch […]

Gefangenenlöhne – Initiative des Berliner Vollzugsbeirates

Auch Gefangenen steht das Recht auf angemessene Entlohnung und Teilhabe an der Rentenversicherung zu. Die Realität sieht jedoch anders aus: Gefangene, die in Gefängnisbetrieben arbeiten, erhalten seit Jahrzehnten nur einen Bruchteil des Lohns ihrer Kollegen außerhalb der Haft und sind weder kranken- noch rentenversichert. So beträgt der aktuelle „Tariflohn“ in Berlin gemäß JVollzVergV vom 1. […]

Der BVB und das Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetz

Zu den vielfältigen Aufgaben des Berliner Vollzugsbeirats gehören unter anderem die Beratung und Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen und Novellierungen im Bereich des Justizvollzuges. Aktuell ist dies der Fall bei der Novellierung des Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetzes, oder wie es vollständig heißt: „Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justizvollzug und bei den Sozialen Diensten der Justiz des Landes Berlin“. […]

Ersatzfreiheitsstrafe für Schwarzfahrer – Zur Petition des Berliner Vollzugsbeirats beim Deutschen Bundestag

Im Juli 2011 initiierte der BVB nach Erörterungen mit allen Beteiligten, der Diskussion des Zahlenmaterials und der Rechtssituation eine Petition beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags. Zu dieser Zeit gab es in Berlin regelmäßig mehr als 400, zeitweilig über 500 Ersatzfreiheitsstrafer*innen. Problematisch in rechtlicher und vollzuglicher Hinsicht war (und ist teilweise noch) insbesondere: – Sie sind […]