17. Januar 2023

Tagesordnung

TOP 1
•  BVB-Bilanz  – Rückschau und Vorausschau

TOP 2
  Annahme des Protokolls vom 20.12.2022

TOP  3
Berichte der Senatsverwaltung, aus den Anstalten,
weiterer Beiratsmitglieder, der BVB-Geschäftsstelle
und des BVB-Vorstandes

TOP 4
Zukünftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen

Duales Studium Soziale Arbeit (B.A.), Praxisstellen – Pilotprojekt in der JVA OVB
– JVA Plötzensee: Ersatzfreiheitsstrafer:innen; APP; Sonderstation
– Gewaltpräventionskonzept / Rahmendienstverordnung/LADG
– Pflegebedürftige / ältere Menschen im Vollzug
– Vorzeitige Entlassung: Sehr geringe Quote in Berlin trotz hohem OV-Anteil, Untersuchung des Kriminologischen Dienstes zu § 57 StGB
– Strafe statt Therapie?  Behandlung von psychisch Kranken im Strafvollzug
– Belegung in und Entlassungen aus der Sicherungsverwahrung (SV)
– Sitzungen mit rechtspolitischen Sprecher:innen der Parteien (MdA) bzw. mit Rechtsausschuss- oder Petitionsausschuss-Mitgliedern
– Koalitionsvereinbarung in Sachen Strafvollzug und Opferhilfe
– Aufenthaltsstatus – Strafvollzug – Ausländerrecht
– Fortbildung für ABe u. BVB (möglichst zeitnah): Rechtsgrundlagen zu Strafvollzugs- und Strafvollstreckungsrecht.
– Öffentlichkeitsarbeit: Besichtigung / Erfahrungsaustausch mit Vollzugsanstalt außerhalb Berlins (ggf. im europäischen Ausland)
– Journalismus/Journalisten und Gefängnis (s. etwa „zweidrittel fm“ in der JSA)

TOP 5
Verschiedenes