Kategorie-Archive: Stellungnahmen

Berliner Vollzugsbeirat besucht Isolierstation der JVA Tegel

Die Berliner Anstaltsbeiräte und der Berliner Vollzugbeirat haben den gesetzlichen Auftrag, sich für die Verbesserung des Berliner Strafvollzugs in den Anstalten und insgesamt einzusetzen. Sie sind deshalb Ansprechpartner für Gefangene, Bedienstete, die Anstaltsleiter/innen und externe Mitarbeiter/innen im Strafvollzug und bringen umgekehrt Kritik und Vorschläge bei den Anstalten und der Vollzugsverwaltung ein. In diesem Rahmen besuchte […]

Einzelhaft im Strafvollzug – Eine Reportage des SWR

Bis zu 23 Stunden am Tag in einer Einzelzelle, ohne Kontakt zu anderen Insassen, teilweise ohne jede Beschäftigungsmöglichkeit – die sogenannte Absonderung Einzelner über Wochen oder gar Monate ist auch in deutschen Gefängnissen keine Seltenheit. Aber warum ist eine derart lange Isolation einzelner Insassen überhaupt möglich? Wie human ist der Vollzug solcher Maßnahmen? Und wie […]

Berliner Vollzugsbeirat wendet sich gegen die Verunglimpfung des Justizvollzugs durch die Politik

Aufmerksamen Bürger:innen drängen sich in den letzten Monaten wieder stärker skandalisierende und unsachliche Presseberichte zu Ereignissen im Justizvollzug auf. Regelhaft werden dort Äußerungen von Politiker:innen zitiert. Aktuelle Beispiele sind Artikel zu Tätlichkeiten unter Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering, dem Nichtzurückkehren von Gefangenen in die JVA und der polizeilich vermuteten organisatorischen Beteiligung eines Gefangenen aus […]

Strafvollzug in Berlin: Kein guter Ort für Gefangene

Der Berliner Vollzugsbeirat setzt sich seit Jahren für eine Verbesserung der unhaltbaren baulichen Zustände an den alten Gebäuden in der JVA Tegel ein. Zu der Problematik erschien am 3. Februar 2022 ein Artikel in der „TAZ“, in dem auch Dr. Heischel, Vorsitzender des BVB-Vorstands zu Wort kam: taz.de – Strafvollzug in Berlin

Religionen in Haftanstalten

Der Anschlag in Wien am 2.11.2020 durch einen Täter, der vorzeitig aus einem österreichischen Gefängnis entlassen worden war, veranlasst uns zu einer Schilderung der aktuellen Situation in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVAen): Ebenso wie die Berliner Bevölkerung setzen sich auch die Insassen in den Berliner JVAen aus einer Vielzahl von Nationalitäten zusammen, wobei weitgehend versucht wird, […]

Der BVB und das Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetz

Zu den vielfältigen Aufgaben des Berliner Vollzugsbeirats gehören unter anderem die Beratung und Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen und Novellierungen im Bereich des Justizvollzuges. Aktuell ist dies der Fall bei der Novellierung des Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetzes, oder wie es vollständig heißt: „Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justizvollzug und bei den Sozialen Diensten der Justiz des Landes Berlin“. […]

Ersatzfreiheitsstrafe für Schwarzfahrer

Ein Thema, mit dem sich der Berliner Vollzugsbeirat seit vielen Jahren befasst, ist die Forderung nach Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe für Personen, die eine Geldstrafe nicht oder nur sehr schwer zahlen können. Zu einem großen Teil handelt es sich um „Schwarzfahrer“, und die Kosten, die dem Steuerzahler durch die Gefängnisunterbringung entstehen, stehen in keinem Verhältnis zur […]

Knast hat noch keinem geholfen – Warum Resozialisierung hinter Gittern so schwierig ist

Am 24.08.2020 sendete DEUTSCHLANDFUNK KULTUR einen Betrag, in dem u. a. Dr. Olaf Heischel, Vorsitzender des Berliner Vollzugsbeirats, mit einer Stellungnahme zur Resozialisierung als Vollzugsziel zu hören ist: deutschlandfunkkultur.de – Resozialisierung