Nächste Sitzung

18. Januar 2022

Tagesordnung

 

TOP 1
Diskriminierung im Vollzug

TOP 2
  Annahme des Protokolls vom 21. Dezember 2021

TOP  3
Berichte der Senatsverwaltung, aus den Anstalten, weiterer Beiratsmitglieder,
der BVB-Geschäftsstelle und des Vorstandes

TOP 4
Zukünftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen

Jahresthema 2021/2022: Vollzugsklima in den Haftanstalten Berlins
– BVB-Vorstandswahl
– Vorzeitige Entlassung: Sehr geringe Quote in Berlin trotz hohem OV-Anteil. Untersuchung des KrimD zu § 57 StGB
– Belegung in der Sicherungsverwahrung (SV)
– Sitzung mit neuer Justizsenatorin Prof. Dr. Kreck; vorzugsweise in Präsenz
– Sitzungen mit rechtspolitischen Sprecher:innen der Parteien (MdA) bzw. mit Rechtsausschuss- oder Petitionsmitgliedern
– Koalitionsvereinbarung in Sachen Strafvollzug und Opferhilfe
– Aufenthaltsstatus – Strafvollzug – Ausländerrecht
– SenSoz einladen betr. Einbeziehung/Kooperation Übergangsmanagement
– Strafe statt Therapie – Behandlung von psychisch Kranken im Strafvollzug
– Fortbildung für ABe und BVB: Rechtsgrundlagen zu Strafvollzugs-, vollstreckungsrecht. Mit: Prof. Dr. Knauer (Uni Jena)
– Öffentlichkeitsarbeit: Besichtigung /Erfahrungsaustausch mit Vollzugsanstalt außerhalb Berlins (ggfs. im europ. Ausland)
– Journalismus/Journalisten und Gefängnis

TOP 5
Verschiedenes