Nächste Sitzung

16. November 2021

Tagesordnung

 

TOP 1
• „Entlohnung der Gefangenenarbeit und teilweise fehlende Sozialversicherungen“

Mit u.a. einer Referentin des Komitees für Grundrechte und Demokratie e. V.

TOP 2
 Annahme des Protokolls der Sitzung vom 19. Oktober 2021

TOP  3
Berichte der Senatsverwaltung, aus den Anstalten, weiterer Beiratsmitglieder,
der BVB-Geschäftsstelle und des Vorstandes

TOP 4
Zukünftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen

Jahresthema 2021: Vollzugsklima in den Haftanstalten Berlins
– Vorzeitige Entlassung (geringe Quote in Berlin), Offener Vollzug
– Aufenthaltsstatus – Strafvollzug – Ausländerrecht
– SenSoz einladen betr. Einbeziehung/Kooperation Übergangsmanagement
– Strafe statt Therapie – Behandlung von psychisch Kranken im Strafvollzug
– Fortbildung für ABe und BVB: Rechtsrundlagen zu Strafvollzugs-, vollstreckungsrecht. Mit: Prof. Dr. Knauer (Uni Jena)
– Sitzung mit dem/der neuen Justizsenator:in
– Sitzungen mit rechtspolitischen Sprecher:innen der Parteien (MdA) bzw. mit Rechtsausschuss- oder Petitionsmitgliedern
– Öffentlichkeitsarbeit: Besichtigung /Erfahrungsaustausch mit Vollzugsanstalt außerhalb Berlins (ggfs. im europ. Ausland)
– Journalismus/Journalisten und Gefängnis

TOP 5
Verschiedenes