Nächste Sitzung

04. August 2022

Tagesordnung

TOP 1
• BVB-Sitzung mit Frau Justizsenatorin Dr. Kreck
1. Anstaltsklima mit Schwerpunkt Gebäude;  JVA Tegel u. JVA für Frauen
2. Offener Vollzug mit Schwerpunkt § 43;  Langzeitausgänge auch „nach Corona“
3. Stärkung der Rolle von Externen für die Resozialisierung;  familienfreundlicher Vollzug
4. Abmilderung von Inflationsfolgen für Gefangene

TOP 2
  Annahme des Protokolls vom 19. Juli 2022

TOP  3
Berichte der Senatsverwaltung, aus den Anstalten, weiterer Beiratsmitglieder, der BVB-Geschäftsstelle und des Vorstandes

TOP 4
Zukünftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen

Jahresthema 2022: Vollzugsklima in den Haftanstalten Berlins
– BVB-Vorstandswahl; geplant für 20. September
– Gefangenenberatung durch Student:innen / Projekt Tatort Zukunft e.V. ( FU Berlin); geplant für 18. Oktober
– Stand des Kooperationsprojekts von / mit CrimScapes; geplant für 15. November
– Gewaltpräventions-Konzept / Rahmendienstverordnung/LADG
– Vorzeitige Entlassung: Sehr geringe Quote in Berlin trotz hohem OV-Anteil;
Untersuchung des KrimD zu § 57 StGB
– Strafe statt Therapie?  Behandlung von psychisch Kranken im Strafvollzug
– Belegung in der Sicherungsverwahrung (SV)
– Sitzungen mit rechtspolitischen Sprecher:innen der Parteien (MdA) bzw. mit Rechtsausschuss- oder Petitionsausschuss-Mitgliedern
–  Koalitionsvereinbarung in Sachen Strafvollzug und Opferhilfe
– Aufenthaltsstatus – Strafvollzug – Ausländerrecht
–  Fortbildung für ABe u. BVB, geplant noch für 2022: Rechtsgrundlagen zu Strafvollzugs-, -vollstreckungsrecht.
–  Öffentlichkeitsarbeit: Besichtigung / Erfahrungsaustausch mit Vollzugsanstalt außerhalb Berlins (ggf. im europäischen Ausland)
–  Journalismus/Journalisten und Gefängnis (s. etwa „zweidrittel fm“ in der JSA)

TOP 5
Verschiedenes