Aktivitäten

Auswahl des Berliner Vollzugsbeirates nach 1990

Sitzungen

  • Regelmäßige monatliche Sitzungen, teilweise mit Vertreter/inne/n aus den Anstalten, aus der Senatsverwaltung für Justiz, ehrenamtlicher und professioneller ziviler Organisationen, Gefangenenvertreter/inne/n zu aktuellen und Dauerthemen, die den gesamten Berliner Vollzug betreffen (z.B. Arbeitsplatzmangel; Suicid-Prävention; Sexualstraftäter; Offener Vollzug als Regelvollzug; Überbelegung, Einweisungsverfahren, Vollzugskrankenhaus) ca. einmal jährlich Sitzung mit der/dem Justizsenator/in und Staatssekretär
  • Presseöffentliche Sitzungen mit Vertreter/inne/n der Parteien (u.a. 2002)
  • regelmäßige Gesprächstermine des BVB-Vorstandes mit der/dem Abteilungsleiter/in der Abteilung Strafvollzug bei der Senatsverwaltung für Justiz

Zusätzliche Aktivitäten waren / sind u.a.

  • Teilnahme an der »Koordinierungskonferenz« und »Organisationskonferenzen« zur Neugestaltung und Umstrukturierungen der Berliner Haftanstalten (auch) im Rahmen der Deutschen Einigung (1989-1990)
  • Initiative zu den »Besonders gesicherten Hafträumen und Arrestzellen« (»Bunker«) in den Berliner Haftanstalten (1991 und 1993/94)
  • Berichte für das Antifolterkomitee des Europarates (cpt = committee for the prevention of torture) und apt (association for the prevention of torture; Genf) (1991; 1993; 1994; 1996[zum Abschiebegewahrsam])
  • Stellungnahmen zu Entwürfen des Bundesministeriums der Justiz für ein Untersuchungshaftvollzugsgesetz (1997; 1999; 2004/05)
  • Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Jugendstrafvollzugsgesetz (2004)
  • Öffentlichkeitsveranstaltungen in der URANIA und anderen Orten zu den Themen
  • Das Strafrecht im Zugriff der Politik mit Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht (Okt. 1996)
  • Knast als Chance – Podiumsdiskussion SFB-Fernsehzentrum (Feb. 2000)
  • Wieviel Strafe verträgt der Rechtsstaat? – mit Justizministerin Sachsen-Anhalt, Fr. K. Schubert, Justizsenator W. Wieland (Okt. 2001)
  • Täter, Opfer, Vorbeugung – Wie sinnvoll sind lange Haftstrafen? – u.a. mit Justizsenatorin Schubert, MdB S. Kauder, RiBGH a.D. Horstkotte (Nov. 2003)

Öffentliche Stellungnahmen und Presseerklärungen zu u.a.

  • Substitution und Spritzentausch in den Männerhaftanstalten (seit 1994)
  • Zur Notwendigkeit eines Beirates für den Abschiebegewahrsam (1994-96)
  • Offener Vollzug (Öffentlichkeitsaktion am Wittenbergplatz 1998)
  • Ambulanz für Sexualstraftäter (2004; 2005)
  • Abbau der Überbelegung; Vollstreckungsunterbrechungen gemäß § 455 a StPO (seit 1999)
  • Stellungnahmen vor dem Berliner Abgeordnetenhaus / Rechtsausschuss, etc. (u.a. 07.09.2000; 10.03.2005)

Besuche und Gespräche

  • Besuch von Niederländischen Haftanstalten und im Niederländischen Justizministerium (2000)
  • Runder Tisch für ausländische Gefangene – in Kooperation u.a. mit dem Verein »Freiabos für Gefangene« (www.freiabos.de) und dem Ausländerbeauftragten für Berlin – Sitzungen etwa alle zwei Monate mit Vertreter/innen ehrenamtlich und hauptamtlich im Bereich Strafvollzug tätiger Institutionen, Vereine, Behörden, Botschaften – (seit 1999)
  • Teilnahme am ökumenischen Kirchentag (2003)
  • Colloquium mit Mitgliedern des Britischen Unterhauses (2004)